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Stadtratsbeschlüsse

Beschlüsse vom 24.10.2019

    In der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Pausa-Mühltroff am 24.10.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

     

    1. Beschluss Nr. 1 (3/19)

    Beschluss zur Verwendung der Zuweisung gemäß Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020 - hier 2019

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 3. Sitzung am 24.10.2019 die Zuweisung in Höhe von 70.000 € gemäß Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020 im Haushaltsjahr 2019 für den Neubau der Zweifeldsporthalle zu verwenden.

     

    2. Beschluss Nr. 2 (3/19)

    Beschluss zur Festlegung der Nutzungsart des Saales im Bürgerhaus „Alte Turnhalle“ Pausa, Birkenstraße 6A

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 3. Sitzung am 24.10.2019, die Nutzung des Saales im Bürgerhaus „Alte Turnhalle“ Pausa, Birkenstraße 6A ausschließlich auf kulturelle Veranstaltungen zu beschränken.

     

    3. Beschluss Nr. 3 (3/19)

    Vergabe zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 für die Feuerwehr der Stadt Pausa-Mühltroff

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 3. Sitzung am 24.10.2019, aufgrund der Auswertung der öffentlichen Ausschreibung, den Auftrag zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 für die Feuerwehr der Stadt Pausa-Mühltroff an die Firma Metallbau und Fahrzeughandel Friedrich GmbH & Co. KG, 46348 Raesfeld zu vergeben.

     

    M. Pohl
    Bürgermeister


Beschlüsse vom 10.10.2019

    In der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Pausa-Mühltroff am 10.10.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

     

    1. Beschluss Nr. 1 (2/19)

    Anerkennung eines Hinderungsgrundes gemäß § 32 Absatz 1 Nr. 1 Sächsische Gemeindeordnung

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff stellte fest, dass bei Herrn Michael Pohl ein Hinderungsgrund gemäß § 32 Absatz 1 Nr. 1 Sächsische Gemeindeordnung vorliegt.

     

    2. Beschluss Nr. 2 (2/19)

    Beschluss zur Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters der Stadt Pausa-Mühltroff

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 2. Sitzung am 10.10.2019 nach der Durchführung einer offenen Wahl, die Bestellung von

    Herrn Andreas Seidel zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Pausa-Mühltroff. Mit der Bestellung zum 1. Stellvertreter wird der Beschluss Nr. 2 (1/19) vom 22.08.2019 (Bestellung zum 2. Stellvertreter) aufgehoben.

     

    3. Beschluss Nr. 3 (2/19)

    Beschluss zur Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters der Stadt Pausa-Mühltroff

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 2. Sitzung am 10.10.2019 nach der Durchführung einer offenen Wahl, die Bestellung von

    Herrn Dr. Hans-Joachim Schütt zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Pausa-Mühltroff.

     

    4. Beschluss Nr. 4 (2/19)

    Beschluss zur Neubesetzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates Pausa-Mühltroff als beschließender Ausschuss einschließlich der jeweiligen Stellvertretung

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 2. Sitzung am 10.10.2019 den Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates Pausa-Mühltroff neben dem Bürgermeister als Vorsitzenden mit folgenden Stadträten zu besetzen:

     

    1. Stephanie Holzmüller           CDU              Stellv.: Dirk Förster                                CDU
    2. Heidi Zimmermann CDU Stellv.: Maik Kunstmann CDU
    3. Yvonne Baumann CDU Stellv.: Mario Taubner-Wude FDP
    4. Stephan Pissors CDU Stellv.: Dr. Hans-Joachim Schütt CDU
    5. Andreas Seidel CDU Stellv.: Pascal Steinmüller FWPM
    6. Jörg Fischer FWPM Stellv.: Matthias Kleemeyer FWPM
    7. Julia Floß FWPM Stellv.: Katrin Nielsen SPD
    8. Stefan Elias FWPM Stellv.: Arndt Rudolph FWPM

     

    5. Beschluss Nr. 5 (2/19)

    Beschluss zur Neubesetzung des Bauausschusses des Stadtrates Pausa-Mühltroff als beschließender Ausschuss einschließlich der jeweiligen Stellvertretung

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 2. Sitzung am 10.10.2019 den Bauausschuss des Stadtrates Pausa-Mühltroff neben dem Bürgermeister als Vorsitzenden mit folgenden Stadträten zu besetzen:

     

    1. Dirk Förster                         CDU            Stellv.: Stephanie Holzmüller                    CDU
    2. Maik Kunstmann CDU Stellv.: Heidi Zimmermann CDU
    3. Mario Taubner-Wude FDP Stellv.: Yvonne Baumann CDU
    4. Arndt Rudolph FWPM Stellv.: Stefan Elias FWPM
    5. Matthias Kleemeyer FWPM Stellv.: Katrin Nielsen SPD
    6. Pascal Steinmüller FWPM Stellv.: Dr. Thomas Burkhardt FWPM

     

    6. Beschluss Nr. 6 (2/19)

    Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben im Personenstandswesen zum Zwecke der Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirkes und dessen Finanzierung

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 2. Sitzung am 10.10.2019

    1. den Standesamtsbezirk Pausa-Mühltroff um das Gebiet des Standesamtsbezirkes Rosenbach/Vogtl. Mit seinem Gebietsstand vom 31. Dezember 2019 mit Wirkung zum 01.01.2020 zu erweitern und

    2. den Abschluss der Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Rosenbach/Vogtl. und der Stadt Pausa-Mühltroff zur Übertragung der Aufgaben im Personenstandswesen zum Zwecke der Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirkes und dessen Finanzierung.

     

    M. Pohl
    Bürgermeister


Beschlüsse vom 22.08.2019

    In der 1. Sitzung des Stadtrates der Stadt Pausa-Mühltroff am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung) wurden folgende Beschlüsse gefasst:

     

    1. Beschluss Nr. 1 (1/19)

    Beschluss zur Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters der Stadt Pausa-Mühltroff

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 1. Sitzung am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung), nach der Durchführung einer offenen Wahl die Bestellung von Herrn Michael Pohl zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Pausa-Mühltroff.

     

    2. Beschluss Nr. 2 (1/19)

    Beschluss zur Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters der Stadt Pausa-Mühltroff

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 1. Sitzung am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung), nach der Durchführung einer offenen Wahl, die Bestellung von

    Herrn Andreas Seidel zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Pausa-Mühltroff.

     

    3. Beschluss Nr. 3 (1/19)

    Beschluss zur Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates Pausa-Mühltroff als beschließender Ausschuss einschließlich der jeweiligen Stellvertretung

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 1. Sitzung am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung), den Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates Pausa-Mühltroff neben dem Bürgermeister als Vorsitzenden mit folgenden Stadträten zu besetzen:

     

    1. Michael Pohl CDU Stellv.: Dirk Förster CDU
    2. Heidi Zimmermann CDU Stellv.: Maik Kunstmann CDU
    3. Yvonne Baumann CDU Stellv.: Mario Taubner-Wude FDP
    4. Stephan Pissors CDU Stellv.: Dr. Hans-Joachim Schütt CDU
    5. Andreas Seidel FWPM Stellv.: Pascal Steinmüller FWPM
    6. Jörg Fischer FWPM Stellv.: Matthias Kleemeyer FWPM
    7. Julia Floß FWPM Stellv.: Katrin Nielsen SPD
    8. Stefan Elias FWPM Stellv.: Arndt Rudolph FWPM

      

    4. Beschluss Nr. 4 (1/19)

    Beschluss zur Besetzung des Bauausschusses des Stadtrates Pausa-Mühltroff als beschließender Ausschuss einschließlich der jeweiligen Stellvertretung

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 1. Sitzung am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung) den Bauausschuss des Stadtrates Pausa-Mühltroff neben dem Bürgermeister als Vorsitzenden mit folgenden Stadträten zu besetzen:

     

    1. Dirk Förster CDU Stellv.: Michael Pohl CDU
    2. Maik Kunstmann CDU Stellv.: Heidi Zimmermann CDU
    3. Mario Taubner-Wude FDP Stellv.: Yvonne Baumann CDU
    4. Arndt Rudolph FWPM Stellv.: Stefan Elias FWPM
    5. Matthias Kleemeyer FWPM Stellv.: Katrin Nielsen SPD
    6. Pascal Steinmüller FWPM Stellv.: Dr. Thomas Burkhardt FWPM

     

    5. Beschluss Nr. 5 (1/19)

    Beschluss zur Besetzung des Ausschusses für Ordnung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Pausa-Mühltroff als beratender Ausschuss einschließlich der jeweiligen Stellvertretung

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 1. Sitzung am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung) den Ausschuss für Ordnung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Pausa-Mühltroff mit folgenden Stadträten zu besetzen:

     

    1. Dr. Hans-Joachim Schütt CDU Stellv.: Mario Taubner-Wude FDP
    2. Brigitte Schellenberg-Glück CDU Stellv.: Stephan Pissors CDU
    3. Dr. Thomas Burkhardt FWPM Stellv.: Jörg Fischer FWPM
    4. Katrin Nielsen SPD Stellv.: Matthias Kleemeyer FWPM
    5. Pascal Steinmüller FWPM Stellv.: Julia Floß FWPM

     

    6. Beschluss Nr. 6 (1/19)

    Beschluss zur Besetzung des Ältestenrates des Stadtrates Pausa-Mühltroff

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 1. Sitzung am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung), aufgrund der Geschäftsordnung des Stadtrates sowie seiner Ausschüsse und der Ortschaftsräte vom 26.11.2015, den Ältestenrat des Stadtrates Pausa-Mühltroff neben dem Bürgermeister als Vorsitzenden mit folgenden Stadträten zu besetzen:

     

    1. Dr. Hans-Joachim Schütt CDU
    2. Heidi Zimmermann CDU
    3. Andreas Seidel FWPM
    4. Dr. Thomas Burkhardt FWPM

           

    7. Beschluss Nr. 7 (1/19)

    Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Stadt Pausa-Mühltroff und seiner Ausschüsse bis Dezember 2019, neue Legislaturperiode

    Gemäß § 36 Abs. 2 der SächsGemO beschloss der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff in seiner 1. Sitzung am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung), die Termine seiner regelmäßigen Sitzungen bis Dezember 2019, neue Legislaturperiode.

    Die Anfangszeit der Sitzungen wird jeweils auf 19:30 Uhr festgelegt. Die Sitzungsorte werden mit der jeweiligen Einladung bekannt gegeben.

     

     

     

    Ansorge

    Bürgermeister


Beschlüsse vom 25.07.2019

    In der 57. Sitzung des Stadtrates der Stadt Pausa-Mühltroff am 25.07.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

     

    1. Beschluss Nr. 1 (57/19)

    Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 - 1. Nachtrag

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 den 1. Nachtrag des Haushaltsplanes 2019 und der Haushaltssatzung für das Jahr 2019

     

    2. Beschluss Nr. 2 (57/19)

    Überplanmäßige Aufwendung im Ergebnishaushalt - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke (Landeszuschuss an den Träger)

    Haushaltsstellen 365201.431800. 365202.431800, 365203.314100

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 überplanmäßige Aufwendungen im Ergebnishaushalt für o.g. Haushaltsstellen.

     

    3. Beschluss Nr. 3 (57/19)

    Beschluss zum Kaufvertrag der Stadt Pausa-Mühltroff / J. Klopfer, S. Dunger

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff nahm in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 die vorliegende Urkunde des Notars Hans Peller in Plauen Nr. 1612/2019 vom 27.06.2019 zur Kenntnis und genehmigte sie vorbehaltlos in allen Punkten.

     

    4. Beschluss Nr. 4 (57/19)

    Annahme von Spenden unter 1.000,- €

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO in Höhe von 68,00 € als Geldspende für die Oberschule Pausa.

     

    5. Beschluss Nr. 5 (57/19)

    Vergabe von Bauleistungen;

    Schule Pausa, Brandschutz Restleistungen

    Los 1 - Mauer- und Putzarbeiten

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 aufgrund der vorliegenden Auswertung der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A die Firma TVH Pausa, 07952 Pausa-Mühltroff zu beauftragen.

     

    6. Beschluss Nr. 6 (57/19)

    Vergabe von Bauleistungen;

    Schule Pausa, Brandschutz Restleistungen

    Los 2 - Tischlerarbeiten

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 aufgrund der vorliegenden Auswertung der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A die Firma Tischlerei Andreas Oberst, 08527 Plauen/Neundorf zu beauftragen.

     

    7. Beschluss Nr. 7 (57/19)

    Vergabe von Bauleistungen;

    Schule Pausa, Brandschutz Restleistungen

    Los 3 - Trockenbauarbeiten

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 aufgrund der vorliegenden Auswertung der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A die Firma Falk Pucklitzsch Trockenbau, 07952 Pausa-Mühltroff zu beauftragen.

     

    8. Beschluss Nr. 8 (57/19)

    Vergabe von Bauleistungen;

    Schule Pausa, Brandschutz Restleistungen

    Los 4 - Malerarbeiten

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 aufgrund der vorliegenden Auswertung der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A die Firma Falk Pucklitzsch Trockenbau, 07952 Pausa-Mühltroff zu beauftragen.

     

     

    Ansorge
    Bürgermeister


Beschlüsse vom 27.06.2019

    In der 56. Sitzung des Stadtrates der Stadt Pausa-Mühltroff am 27.06.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

     

    1. Beschluss Nr. 1 (56/19)

    Jahresabschluss der Stadt Pausa-Mühltroff für das Jahr 2016

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff stellte in seiner 56. Sitzung am 27.06.2019 gemäß § 88c der Neufassung der SächsGemO vom 09.03.2018 (Sächs. Gesetz- und Verordnungsblatt Seite 63) in der gültigen Fassung den Jahresabschluss der Stadt Pausa-Mühltroff für das Jahr 2016 fest.

     

    2. Beschluss Nr. 2 (56/19)

    Annahme von Spenden über 1.000 €

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 56. Sitzung am 27.06.2019 die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO laut Anlage zum Beschluss in Höhe von insgesamt 1.949,07 €, davon: 739,07 € Spenden für die Freiwillige Feuerwehr Mühltroff; 1.210,00 Spende für den Bau der Zweifeldsporthalle.

     

    3. Beschluss Nr. 3 (56/19)

    Vergabe von Bauleistungen;

    Errichtung Fertigteilcontainer für die Umstellung der Heizungsanlage auf erneuerbare Energien an der Grund- und Oberschule Pausa, Los 30 - Erd- und Fundamentarbeiten Heizcontainer

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 56. Sitzung am 27.06.2019 aufgrund der vorliegenden Auswertung der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A die Firma Höfer Scholz Bau GmbH, 07937 Zeulenroda-Triebes zu beauftragen.

     

    Ansorge
    Bürgermeister




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