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Stadtratsbeschlüsse

Beschlüsse vom 22.08.2019

    In der 1. Sitzung des Stadtrates der Stadt Pausa-Mühltroff am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung) wurden folgende Beschlüsse gefasst:

     

    1. Beschluss Nr. 1 (1/19)

    Beschluss zur Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters der Stadt Pausa-Mühltroff

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 1. Sitzung am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung), nach der Durchführung einer offenen Wahl die Bestellung von Herrn Michael Pohl zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Pausa-Mühltroff.

     

    2. Beschluss Nr. 2 (1/19)

    Beschluss zur Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters der Stadt Pausa-Mühltroff

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 1. Sitzung am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung), nach der Durchführung einer offenen Wahl, die Bestellung von

    Herrn Andreas Seidel zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Pausa-Mühltroff.

     

    3. Beschluss Nr. 3 (1/19)

    Beschluss zur Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates Pausa-Mühltroff als beschließender Ausschuss einschließlich der jeweiligen Stellvertretung

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 1. Sitzung am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung), den Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates Pausa-Mühltroff neben dem Bürgermeister als Vorsitzenden mit folgenden Stadträten zu besetzen:

     

    1. Michael Pohl CDU Stellv.: Dirk Förster CDU
    2. Heidi Zimmermann CDU Stellv.: Maik Kunstmann CDU
    3. Yvonne Baumann CDU Stellv.: Mario Taubner-Wude FDP
    4. Stephan Pissors CDU Stellv.: Dr. Hans-Joachim Schütt CDU
    5. Andreas Seidel FWPM Stellv.: Pascal Steinmüller FWPM
    6. Jörg Fischer FWPM Stellv.: Matthias Kleemeyer FWPM
    7. Julia Floß FWPM Stellv.: Katrin Nielsen SPD
    8. Stefan Elias FWPM Stellv.: Arndt Rudolph FWPM

      

    4. Beschluss Nr. 4 (1/19)

    Beschluss zur Besetzung des Bauausschusses des Stadtrates Pausa-Mühltroff als beschließender Ausschuss einschließlich der jeweiligen Stellvertretung

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 1. Sitzung am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung) den Bauausschuss des Stadtrates Pausa-Mühltroff neben dem Bürgermeister als Vorsitzenden mit folgenden Stadträten zu besetzen:

     

    1. Dirk Förster CDU Stellv.: Michael Pohl CDU
    2. Maik Kunstmann CDU Stellv.: Heidi Zimmermann CDU
    3. Mario Taubner-Wude FDP Stellv.: Yvonne Baumann CDU
    4. Arndt Rudolph FWPM Stellv.: Stefan Elias FWPM
    5. Matthias Kleemeyer FWPM Stellv.: Katrin Nielsen SPD
    6. Pascal Steinmüller FWPM Stellv.: Dr. Thomas Burkhardt FWPM

     

    5. Beschluss Nr. 5 (1/19)

    Beschluss zur Besetzung des Ausschusses für Ordnung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Pausa-Mühltroff als beratender Ausschuss einschließlich der jeweiligen Stellvertretung

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 1. Sitzung am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung) den Ausschuss für Ordnung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Pausa-Mühltroff mit folgenden Stadträten zu besetzen:

     

    1. Dr. Hans-Joachim Schütt CDU Stellv.: Mario Taubner-Wude FDP
    2. Brigitte Schellenberg-Glück CDU Stellv.: Stephan Pissors CDU
    3. Dr. Thomas Burkhardt FWPM Stellv.: Jörg Fischer FWPM
    4. Katrin Nielsen SPD Stellv.: Matthias Kleemeyer FWPM
    5. Pascal Steinmüller FWPM Stellv.: Julia Floß FWPM

     

    6. Beschluss Nr. 6 (1/19)

    Beschluss zur Besetzung des Ältestenrates des Stadtrates Pausa-Mühltroff

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 1. Sitzung am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung), aufgrund der Geschäftsordnung des Stadtrates sowie seiner Ausschüsse und der Ortschaftsräte vom 26.11.2015, den Ältestenrat des Stadtrates Pausa-Mühltroff neben dem Bürgermeister als Vorsitzenden mit folgenden Stadträten zu besetzen:

     

    1. Dr. Hans-Joachim Schütt CDU
    2. Heidi Zimmermann CDU
    3. Andreas Seidel FWPM
    4. Dr. Thomas Burkhardt FWPM

           

    7. Beschluss Nr. 7 (1/19)

    Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Stadt Pausa-Mühltroff und seiner Ausschüsse bis Dezember 2019, neue Legislaturperiode

    Gemäß § 36 Abs. 2 der SächsGemO beschloss der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff in seiner 1. Sitzung am 22.08.2019 (konstituierende Sitzung), die Termine seiner regelmäßigen Sitzungen bis Dezember 2019, neue Legislaturperiode.

    Die Anfangszeit der Sitzungen wird jeweils auf 19:30 Uhr festgelegt. Die Sitzungsorte werden mit der jeweiligen Einladung bekannt gegeben.

     

     

     

    Ansorge

    Bürgermeister


Beschlüsse vom 25.07.2019

    In der 57. Sitzung des Stadtrates der Stadt Pausa-Mühltroff am 25.07.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

     

    1. Beschluss Nr. 1 (57/19)

    Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 - 1. Nachtrag

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 den 1. Nachtrag des Haushaltsplanes 2019 und der Haushaltssatzung für das Jahr 2019

     

    2. Beschluss Nr. 2 (57/19)

    Überplanmäßige Aufwendung im Ergebnishaushalt - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke (Landeszuschuss an den Träger)

    Haushaltsstellen 365201.431800. 365202.431800, 365203.314100

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 überplanmäßige Aufwendungen im Ergebnishaushalt für o.g. Haushaltsstellen.

     

    3. Beschluss Nr. 3 (57/19)

    Beschluss zum Kaufvertrag der Stadt Pausa-Mühltroff / J. Klopfer, S. Dunger

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff nahm in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 die vorliegende Urkunde des Notars Hans Peller in Plauen Nr. 1612/2019 vom 27.06.2019 zur Kenntnis und genehmigte sie vorbehaltlos in allen Punkten.

     

    4. Beschluss Nr. 4 (57/19)

    Annahme von Spenden unter 1.000,- €

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO in Höhe von 68,00 € als Geldspende für die Oberschule Pausa.

     

    5. Beschluss Nr. 5 (57/19)

    Vergabe von Bauleistungen;

    Schule Pausa, Brandschutz Restleistungen

    Los 1 - Mauer- und Putzarbeiten

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 aufgrund der vorliegenden Auswertung der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A die Firma TVH Pausa, 07952 Pausa-Mühltroff zu beauftragen.

     

    6. Beschluss Nr. 6 (57/19)

    Vergabe von Bauleistungen;

    Schule Pausa, Brandschutz Restleistungen

    Los 2 - Tischlerarbeiten

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 aufgrund der vorliegenden Auswertung der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A die Firma Tischlerei Andreas Oberst, 08527 Plauen/Neundorf zu beauftragen.

     

    7. Beschluss Nr. 7 (57/19)

    Vergabe von Bauleistungen;

    Schule Pausa, Brandschutz Restleistungen

    Los 3 - Trockenbauarbeiten

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 aufgrund der vorliegenden Auswertung der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A die Firma Falk Pucklitzsch Trockenbau, 07952 Pausa-Mühltroff zu beauftragen.

     

    8. Beschluss Nr. 8 (57/19)

    Vergabe von Bauleistungen;

    Schule Pausa, Brandschutz Restleistungen

    Los 4 - Malerarbeiten

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 57. Sitzung (Sondersitzung) am 25.07.2019 aufgrund der vorliegenden Auswertung der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A die Firma Falk Pucklitzsch Trockenbau, 07952 Pausa-Mühltroff zu beauftragen.

     

     

    Ansorge
    Bürgermeister


Beschlüsse vom 27.06.2019

    In der 56. Sitzung des Stadtrates der Stadt Pausa-Mühltroff am 27.06.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

     

    1. Beschluss Nr. 1 (56/19)

    Jahresabschluss der Stadt Pausa-Mühltroff für das Jahr 2016

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff stellte in seiner 56. Sitzung am 27.06.2019 gemäß § 88c der Neufassung der SächsGemO vom 09.03.2018 (Sächs. Gesetz- und Verordnungsblatt Seite 63) in der gültigen Fassung den Jahresabschluss der Stadt Pausa-Mühltroff für das Jahr 2016 fest.

     

    2. Beschluss Nr. 2 (56/19)

    Annahme von Spenden über 1.000 €

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 56. Sitzung am 27.06.2019 die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO laut Anlage zum Beschluss in Höhe von insgesamt 1.949,07 €, davon: 739,07 € Spenden für die Freiwillige Feuerwehr Mühltroff; 1.210,00 Spende für den Bau der Zweifeldsporthalle.

     

    3. Beschluss Nr. 3 (56/19)

    Vergabe von Bauleistungen;

    Errichtung Fertigteilcontainer für die Umstellung der Heizungsanlage auf erneuerbare Energien an der Grund- und Oberschule Pausa, Los 30 - Erd- und Fundamentarbeiten Heizcontainer

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 56. Sitzung am 27.06.2019 aufgrund der vorliegenden Auswertung der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A die Firma Höfer Scholz Bau GmbH, 07937 Zeulenroda-Triebes zu beauftragen.

     

    Ansorge
    Bürgermeister




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